VG Schöllkrippen (Druckversion)

Aktuelles Verfahren zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur im Rahmen des Breitbandförderprogramms

Der Freistaat Bayern möchte über das freigegebene Breitbandförderprogramm den Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen der nächsten Generation (NGA-Netze ) mit Übertragungsraten von mindestens 30 MBit/s im Download fördern.

In der Vergangenheit hat der Markt Schöllkrippen bereits am bayerischen Förderverfahren teilgenommen, allerdings wird das Verfahren angesichts der noch verfügbaren Mittel noch einmal durchlaufen.

Hiermit wäre es möglich die Gebiete die durch den bereits ergangenen Ausbau nicht mit mindestens 30 Mbit/s versorgten Gebiete noch anzubinden.

 

Das Bayerischer Förderfahren läuft bis September 2018, weshalb sich der Markt Schöllkrippen dazu entschlossen hat unter Nutzung dieses Förderprogramms die Erhöhung der verfügbaren Bandbreiten schnellstmöglich umsetzen.

Den aktuellen Stand des Förderverfahrens erfahren Sie unter den dem Punkt "Aktuelles" sowie auf den Seiten http://breitband.regensburg-it.de/schoellkrippen

Abgeschlossene Verfahren

Verfahrensschritt 1 bis 3 der BbR

Schnelles Internet in Schöllkrippen

Der Freistaat Bayern strebt mit dem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream (Netzte der nächsten Generation, NGA-Netze) an.

Der Markt Schöllkrippen hat am 12.11.2013 ein Erschließungsgebiet festgelegt, in dem Bedarf für den Ausbau eines NGA-Netzes bestehen könnte. Grundlage für eine Erschließung ist der entsprechende Bedarf der in diesem Gebiet angesiedelten Unternehmen, Freiberuflern, Dienstleistern und Gewerbetreibenden gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG).

Besteht ein Ausbaubedarf, sollen grundsätzlich alle Anschlussinhaber im Erschließungsgebiet mit den oben genannten Bandbreiten versorgt werden, zumindest aber mit einer Übertragungsrate von mindestens 30 Mbit/s im Downstream. Haben Unternehmen einen Bedarf von mindestens 50 Mbit/s Übertragungsrate im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream glaubhaft nachgewiesen, muss dieser Bedarf stets erfüllt werden.

Darüber hinaus verspricht sich der die Gemeinde mit dem Ausbau eine weitgehende Mitversorgung der außerhalb der Erschließungsgebiete liegenden Anschlüsse von Privathaushalten und Unternehmen.

Der Markt Schöllkrippen will den Breitbandausbau schnellstmöglich vorantreiben. Hierzu sind gemäß Förderrichtlinie zahlreiche Verfahrensschritte sukzessive abzuarbeiten. Im ersten Schritt ist der Bedarf nach Hochgeschwindigkeitsinternet im Gemeindegebiet festzustellen.
Unternehmen im Erschließungsgebiet sind nun aufgefordert, ihren Bedarf an Hochgeschwindigkeitsinternet bis 31.12.2013 zu melden. Hierfür haben wir ein Formular für Sie vorbereitet.

Als Ansprechpartner stehen Ihnen Herr Babo, Herr Eich und Frau Ledergerber von der Verwaltungsgemeinschaft Schöllkrippen, Marktplatz 1 in 63825 Schöllkrippen, Telefon 06024/6735-23, Telefax 06024/6735-920 oder per E-Mail zur Verfügung.

Vielen Dank für Ihre Mithilfe!

Markt Schöllkrippen, 25.11.2013
Reiner Pistner
1. Bürgermeister

 

Gesamtansicht Erschließungsgebiet

Detailansicht Kumulationsgebiet Schöllkrippen-Schneppenbach

Detailansicht Kumulationsgebiet Hofstädten

Formular Bedarfsabfrage

Verfahrensschritt 4 der BbR

Veröffentlichung des Ergebnisses der Ist- und Bedarfsermittlung für den Markt Schöllkrippen und Beginn der Markterkundung

Die Unternehmen in den Kumilationsgebieten Schöllkrippen-Schneppenbach und Hofstädten haben ihren Bedarf gemeldet.

Der Freistaat Bayern fördert mit dem Hochgeschwindigkeitsbreitband-Förderprogramm, den schrittweisen Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream (Geschwindigkeit aus dem Internet zum Teilnehmer) und mindestens 2 Mbit/s im Upstream (Geschwindigkeit vom Teilnehmer ins Internet).

Besteht ein Ausbaubedarf, sollen grundsätzlich alle Anschlussinhaber im Erschließungsgebiet mit den oben genannten Bandbreiten versorgt werden, zumindest aber mit einer Übertragungsrate von mindestens 30 Mbit/s im Downstream. Der Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream derjenigen Unternehmen, die diesen Bedarf glaubhaft nachgewiesen haben, muss stets realisierbar sein.

Ergebnisse der Bedarfsermittlung
Die Bedarfsermittlung hat ergeben, dass 11 Unternehmen i. S. v. § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG) Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream haben.

57 weitere Unternehmen benötigen eine Versorgung mit mindestens 30 Mbit/s. Die Betriebe liegen alle im vorläufigen Kumulationsgebiet. Die genaue Lage kann aus der Übersichtskarte entnommen werden.

Übersichtskarte

Aktuelle Breitbandversorgung
Die Ermittlung der aktuellen Versorgung mit Breitbanddiensten hat ergeben, dass der gemeldete Bedarf im vorläufigen Kumulationsgebiet nicht gedeckt werden kann.

Das Ergebnis der Ermittlung der Versorgung mit Breitbanddiensten ist dokumentiert.

Aktuelle Versorgung


Schöllkrippen, 22.01.2014
Reiner Pistner
1. Bürgermeister

Verfahrensschritt 5 der BbR

Markterkundungsverfahren im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)

Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat der Markt Schöllkrippen gemäß Nr. 4.1.1 Abs. 5 BbR zu ermitteln, ob private Investoren einen eigenwirtschaftlichen flächendeckenden Ausbau eines NGA-Netzes im vorläufigen Kumulationsgebiet vorsehen. Erst wenn dies nicht der Fall ist, kann der Markt Schöllkrippen ein Auswahlverfahren zur Bestimmung eines dann geförderten Anbieters durchführen.

Der Markt Schöllkrippen bittet daher Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze mitzuteilen, ob sie:

ohne finanzielle Beteiligung Dritter, in den kommenden drei Jahren zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste in den vorläufigen Kumulationsgebieten anbieten werden

bzw.

Breitbanddienste mit Übertragungsraten von mindestens 25 Mbit/s im Downstream und von mindestens 2 Mbit/s im Upstream in den kommenden drei Jahren in den vorläufigen Kumulationsgebiet anbieten werden.

Sofern ein Netzausbau geplant ist, bitten wir um Zusendung eines verbindlich unterschriebenen detaillierten Projekt- und Zeitplan, der die geplanten Investitionen glaubhaft und nachvollziehbar macht, bis spätestens 03.03.2014.

Im Projekt- und Zeitplan sind insbesondere Meilensteine in Zeitabständen von nicht länger als 6 Monaten so zu definieren, damit auf Nachfrage die Gemeinde dies kontrollieren kann. Kommt der private Investor diesen selbst gesetzten verbindlichen Meilensteinen nicht nach, kann die Gemeinde mit der Auswahl eines Netzbetreibers gemäß Nr. 4.3 BbR fortfahren.

Der Markt Schöllkrippen fragt außerdem in den "schwarzen Flecken" der Grundversorgung (vgl. 4.1.3 BbR) die Netzbetreiber im Erschließungsgebiet einzeln zu ihren Ausbauplänen in den kommenden drei Jahren und zu den vornommenen Maßnahmen der letzten drei Jahre schriftlich an.

Formular für die allgemeine Online-Abfrage (Kommunen-spezifisch)


Informationen zum Breitbandausbau erhalten Sie bei Herrn Babo oder Herrn Eich, Tel:06024/6735-23 oder per Mail.

Schöllkrippen, 22.01.2014
Reiner Pistner
1. Bürgermeister

Verfahrensschritt 6 der BbR

Ergebnis der Markterkundung

Die Markterkundung, ob Netzbetreiber in den Erschließungsgebieten Hofstädten und Schöllkrippen-Schneppenbach in den kommenden drei Jahren einen Ausbau der Breitbandversorgung mit mindestens 50 Mbit/s im Downstream und 2 Mbit/s im Upstream bzw. mindestens 25 Mbit/s im Downstream und 2 Mbit/s im Upstream ohne finanzielle Beteiligung Dritter durchführen werden, wurde gemäß Bekanntmachung vom 22.01.2014 durchgeführt. Die Veröffentlichung erfolgte in der Zeit vom 23.01.2014 bis 03.03.2014 auf der Gemeindehomepage www.markt-schoellkrippen.de und durch Verlinkung mit dem zentralen Onlineportal www.schnelles-internet-in-bayern.de.

Es wird festgestellt, dass kein Betreiber eines elektronischen Kommunikationsnetzes ein Angebot abgegeben hat. Die Markterkundung blieb erfolglos.

Die Bundesnetzagentur wurde gleichzeitig um Stellungnahme zur möglichen Vorabregulierung gebeten.

Schöllkrippen, 19.03.2014
Reiner Pistner
1. Bürgermeister

Bestätigung Markterkundung

Verfahrensschritt 7 bis 9 der BbR

Ermittlung, ob die Deckung des tatsächlichen und prognostizierten Bedarfs nicht mit weniger wettbewerbsverzerrenden Mitteln (einschließlich der Vorabregulierung) erfolgen kann und Anfrage an die Bundesnetzagentur

Der Markt Schöllkrippen hat am 05.03.2014 um Stellungnahme zur möglichen Vorabregulierung durch die Bundesnetzagentur im Rahmen der Förderung gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Höchgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (Breitbandrichtlinie - Nr. 4.1.2 und 4.1.3 BbR) gebeten.

Die Stellungnahme der Bundesnetzagentur vom 12.03.2014 können Sie hier einsehen und herunterladen.

Schöllkrippen, 19.03.2014
Reiner Pistner
1. Bürgermeister

Anfrage Bundesnetzagentur vom 05.03.2014

Stellungnahme Bundesnetzagentur vom 12.03.2014

Verfahrensschritt 10 der BbR

Bekanntmachung zum Auswahlverfahren eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in den Erschließungsgebieten Schöllkrippen-Schneppenbach und Hofstädten

Der Markt Schöllkrippen führt zur Auswahl eines Netzbetreibers ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren aufgrund der Fördervorgaben gemäß Nr. 4.3 der Breitbandrichtlinie durch.

Der 1. Bürgermeister des Marktes Schöllkrippen hat am 14.04.2014 die Bekanntmachung zum Auswahlverfahren eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in den Erschließungsgebieten Schöllkrippen-Schneppenbach und Hofstädten unterzeichnet. Den Text der Bekanntmachung können Sie hier einsehen und herunterladen.

Die Bekanntmachung wird hiermit veröffentlicht. Teilnahmeanträge sind bis zum 19.05.2014 einzureichen.

Schöllkrippen, den 14.04.2014
Reiner Pistner
1. Bürgermeister

Bekanntmachung Auswahlverfahren

Verfahrensschritt 11 der BbR

Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes im Erschließungsgebiet "Schöllkrippen, Schneppenbach und Hofstädten" im Rahmen der Richtlinien zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR).

Dem Markt Schöllkrippen lag innerhalb der Angebotsfrist drei Angebot von einem zum Teilnehmerwettbewerb zugelassenen Unternehmen vor.
Der Marktgemeinderat Schöllkrippen hat am 29.07.2014 das Angebot der Telekom Deutschland GmbH ausgewählt. Es ist beabsichtigt, mit der Telekom Deutschland GmbH einen Kooperationsvertrag abzuschließen.

Die Zustimmung der Bundesnetzagentur zum Kooperationsvertrag und die formelle Zustimmung der Bewilligungsbehörde (Regierung von Unterfranken) liegen vor.

Schöllkrippen, 10.12.2014
Reiner Pistner
1. Bürgermeister

Verfahrensschritt 13

Stellungnahme des Markt Schöllkrippen bezgl. der Vorlage des Kooperationsvertrages bei der Bundesnetzagentur im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinier - BbR)

Der Markt Schöllkrippen bestätigt, dass der Bundesnetzagentur vor Abschluss des Kooperationsvertrages mit dem ausgewählten Netzbetreiber Telekom Deutschland GmbH der endgültige Entwurf des Vertrags über den Ausbau und Betrieb von Breitbandinfrastruktur schriftlich und vollständig am 1811.2014 zur Stellungnahme übermittelt wurde (vgl. Nr. 5.8 BbR).

Die Bundesnetzagentur hat binnen der gesetzten Frist von fünf Wochen zum Entwurf des Kooperationsvertrages Stellung genommen. Die Stellungnahme der Bundesnetzagentur ist für den Markt Schöllkrippen verbindlich und der Kooperationsvertrag wurde diesbezüglich durch den Markt Schöllkrippen angepasst.

Schöllkrippen, den 08.07.2015
Reiner Pistner
1. Bürgermeister

Stellungnahme der Gemeinde zum Kooperationsvertrag

http://www.markt-schoellkrippen.de//leben-wohnen/ver-und-entsorgung/breitband-telefon/breitbandausbau