»Wohnen am Forsthaus« aus der Finanzplanung gestrichen
Weiter gehen soll die Umgestaltung der beiden Turnhallen an der Mittelschule zu einer Kultur- und Sporthalle. Hier war sich das Gremium einig, eine »vertiefende Untersuchung« in Auftrag zu geben. Dabei soll unter anderem geklärt werden, ob ein Neubau wirtschaftlicher wäre als eine Sanierung und Erweiterung der bestehenden Gebäude. Damit einhergehen soll dann auch eine Kostenschätzung.
Denkbar knapp - mit neun zu acht Stimmen - wurde dagegen das auf rund drei Millionen Euro bezifferte Projekt »Wohnen am Forsthaus«, das auf dem Areal hinter dem alten Forsthaus entstehen könnte, aus der Finanzplanung gestrichen.
Nicht ganz aufgegeben
Ganz aufgegeben wurde es jedoch nicht: Gegen zwei Stimmen wurde beschlossen, dass Bürgermeister Marc Babo (CSU) Alternativen finden soll, die insbesondere die aus dem bereits erfolgten Architektenwettbewerb vorliegenden Planungen berücksichtigen sollten. Als Beispiel wurde die Wohnungsbaugesellschaft des Landkreises Aschaffenburg (WLA) genannt.
Antrag von FW und Grünen
Dieser Entscheidung voran ging der gemeinsame Antrag der Grünen und der Freien Wähler (FW), die Maßnahme ein Jahr vorzuziehen. Der Bau von Sozialwohnungen belebe den Ortskern und werte die Gemeinde städtebaulich auf, und das Finanzierungskonzept sei »sehr attraktiv«, heißt es darin zur Begründung.
Marco Schmitt (CSU) wies darauf hin, dass die aktuelle finanzielle Situation beim Architektenwettbewerb nicht absehbar gewesen sei. Durch den erst jetzt bekannten Ausfall der 600 000 Euro Zuschuss für den Kindergarten Schneppenbach und den nötigen Abbau von zwei Millionen Euro an Kassenkrediten sei das ein »riesiges Projekt«, das die Gemeinde »gewaltig« belaste. Die Ausgaben würden sich über die Mieteinnahmen erst in Jahrzehnten amortisieren: »Die Gemeinderäte bei der letzten Rate sind heute noch nicht geboren«, so Schmitt weiter. Michael Parr (CSU) ergänzte, dass es hier nicht um sozialen Wohnungsbau gehe, sondern um »bezahlbaren Wohnraum, mit Preisen etwas unterhalb des Mietspiegels«. Für die Vermietung von 15 Wohnungen müsse eigens eine Kraft abgestellt werden, und das könne die Gemeinde nicht leisten. »Das sollten wir Profis überlassen. Die tragen dann das Risiko und nicht die Gemeinde«, bestätigte Parteikollege Tim Dedio.
Steuerausfälle kompensiert
Danach erläuterte Kämmerer Tobias Völker einige Etat-Details. Demnach konnten die Ausfälle bei der Gewerbesteuer für 2020 mit Corona-Hilfen des Landes kompensiert werden. Ob es diese Hilfen auch für 2021 geben werde, sei fraglich, und auch die Folgen des neuerlichen Lockdowns blieben abzuwarten.
Zwei Millionen Euro Rücklagen
Am härtesten zu treffen sei die Gemeinde sicher beim Anteil an der Einkommensteuer, weil dieser immerhin 28 Prozent der Einnahmen ausmache. Aber es würden heuer wahrscheinlich zwei Millionen Euro Rücklagen für die im nächsten Jahr anstehenden großen Projekte, darunter der Ausbau der Aschaffenburger Straßen, verbleiben.
Es freue ihn, »dass dieser Haushalt deutlich die Handschrift unseres neuen Bürgermeisters trägt«, kommentierte CSU-Fraktionssprecher Michael Parr das Zahlenwerk.
Er lobte Einzelmaßnahmen wie die 80 000 Euro, mit denen die Umfrage unter den Jugendlichen zu den Spielplätzen realisiert werden sollen, und dass bei der Wasserversorgung erfolgreiche Gespräche mit den Nachbargemeinden geführt würden: »Da ging früher nichts.«
Turnhalle machbar?
Stephan Roth-Oberlies (Fraktionssprecher Grüne) gab ebenfalls grünes Licht. »2020 war so katastrophal, dass ich erschrocken bin«, sagte er. Jetzt würden aber die Rücklagen zeigen, dass die Lage doch »ganz gut« sei. Lediglich zum Thema Turnhalle merkte er an, dass die Gemeinde nochmal überlegen sollte, ob sie sich das leisten könne.
Norbert Ries (Fraktionssprecher FW) fehlten dagegen die kleineren Projekte, wie die im Umweltausschuss angesprochenen Fahrradboxen am Bahnhof. »Kaum glaubwürdig« erschien es ihm, dass für die Turnhalle heuer Planungskosten eingestellt seien, aber sonst keine weiteren Kosten in den Folgejahren. Zudem seien einige Zahlen unschlüssig. Mit der Folge, dass die Kalkulation der Abwassergebühren, die Ries als Beispiel nannte, bis zur nächsten Sitzung im März nochmals geprüft werden soll.
Der Finanzplan bis 2024 wurde schließlich mit vier Gegenstimmen gebilligt, während die Haushaltssatzung gegen zwei Stimmen verabschiedet wurde.
• Verwaltungsteil (laufende Kosten): 9,7 Millionen Euro (alle Zahlen gerundet)
• Vermögensteil (Investitionen): 6,3 Millionen Euro.
• Kredite: 500 000 Euro
• Verpflichtungsermächtigungen, damit schon heuer Aufträge für den erst im nächsten Jahr beginnenden Ausbau der Aschaffenburger Straße vergeben werden können: 2,6 Millionen Euro
• Schulden Ende 2021: 7,9 Millionen Euro
• Wichtigste Einnahmen im Verwaltungsteil:
Beteiligung der Einkommensteuer 2,6 Millionen Euro (laut Kämmerer auf dem Niveau von 2019); Schlüsselzuweisungen 1,1 Millionen Euro (Vorjahr 1,2 Millionen Euro); Gewerbesteuer 800 000 Euro; Kanalgebühren 540 000 Euro; Wasserverbrauchsgebühren 390 000 Euro
• Wichtigste Ausgaben im Verwaltungsteil: Kreisumlage 1,8 Millionen Euro; Umlage Verwaltungsgemeinschaft 737 000 Euro; Umlage Grundschulverband 326 000 Euro; Umlage Mittelschulverband 103 000 Euro; Umlage Zweckverband Abwasserbeseitigung Kahlgrund (ZAK) 312 000 Euro; Lohnkosten Bauhof 414 000 Euro
• Größte Posten im Vermögensteil (Investitionen): Radweg nach Schneppenbach 612 000 Euro; Wasserversorgung 530 000 Euro; Kanalnetz 530 000 Euro, davon 150 000 Euro für die Bestandsaufnahme der Kanäle in Schöllkrippen (Hofstädten und Schneppenbach folgen in den nächsten Jahren); Turnhallen (Planung) 450 000 Euro; Umgestaltung Forsthaus in Multifunktionsgebäude 400 000 Euro; Aschaffenburger Straße (Planung) 213 000 Euro; Fahrzeug der Feuerwehr Schöllkrippen (Rest) 273 000 Euro; Dorfplatz Schneppenbach (Restarbeiten) 150 000 Euro. ()
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