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Autor: Sirikit Wenzel
Artikel vom 04.10.2018

Grünordnungsplan „Am Keilrain - 1. Erweiterung"

Öffentliche Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses für den Bebauungs- und Grünordnungsplan „Am Keilrain – 1. Erweiterung“ der Marktgemeinde Schöllkrippen gemäß § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

Der Marktgemeinderat Schöllkrippen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 31.07.2017 den Bebauungs- und Grünordnungsplan „Am Keilrain – 1. Erweiterung“ für das Gebiet nördlich der Laudenbacher Straße, das südlich an das vorhandene Baugebiet „Am Keilrain“ anschließt i. d. F. 22.08.2017, ergänzt am 11.05.2018 und 31.07.2018 als Satzung beschlossen.

Der Geltungsbereich erstreckt sich über eine Fläche von ca. 2,1 ha und umfasst die Flurstücke mit den Nr. 3597 (Teilfläche), 3599, 3600, 3601, 3602, 3603, 3604, 3605, 3606, 3607, 3607/1, 3608, 3609, 3610, 3611, 3612, 3613, 3614 sowie Teilflächen der Laudenbacher Straße mit den Flur Nr. 2731/1, 2731/2, 2585, 2585/13 und 3611/3.

Die Ausgleichsflächen und Maßnahmen können innerhalb des Planungsgebietes auf den Flurnummern 3614 (A1), Teilfläche Flur Nr. 2731/1, Teilfläche 3610 (A2), Flur Nr. 3604, 3607 (A3) und 3607, 3607/1 (A4) sowie außerhalb auf der Flur Nr. 6915/1, Schöllkrippen, nachgewiesen werden.

Sowohl Geltungsbereich als auch die Lage der vorstehend genannten Maßnahmen ergeben sich aus dem Plan- und Textteil des Bebauungsplans.

Der Bebauungsplan wurde entsprechend § 8 Abs. 2 Satz 1 BauGB aus dem gültigen Flächennutzungsplan der Marktgemeinde Schöllkrippen entwickelt.

Dieser o. g. Satzungsbeschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt Bebauungs- und Grünordnungsplan „Am Keilrain - 1. Erweiterung“ in Kraft, § 10 Abs. 3 Satz 4 BauGB.

Jedermann kann den Bebauungsplan mitsamt Begründung, dem Umweltbericht, der speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung sowie der zusammenfassenden Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung im o. g. Bebauungsplan berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, ab dem Tag der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung bei der Verwaltungsgemeinschaft Schöllkrippen (Rathaus VG Schöllkrippen, Marktplatz 1, 63825 Schöllkrippen, Bauamt, Zimmer 42 während der allgemeinen Dienststunden) einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

Unbeachtlich werden demnach

  1. Eine nach § 214 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 bis Nr. 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
  2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und Flächennutzungsplans und
  3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung des Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für Vermögensnachteile nach §§ 39 bis 42 BauGB, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt ist. Der Entschädigungsberechtigte kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt.

Der o. g. Bebauungs- und Grünordnungsplan ist mitsamt der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung entsprechend des neu gefassten § 10 a Abs. 2 BauGB zusätzlich im Internet eingestellt.

Schöllkrippen, 08.10.2018

gez.
Pistner
1. Bürgermeister

Kontakt

Verwaltungsgemeinschaft Schöllkrippen
Marktplatz 1
63825 Schöllkrippen
06024 67350
06024 673599
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