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Betreiber ist ausgeschlossen. 11. Hausrecht: Der Betreiber ist in Ausübung des Hausrechts berechtigt, Personen des Platzes zu verweisen, wenn dies zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung auf dem Wo

gelten nur für die Person, auf die sie ausgestellt sind, und für den jeweiligen Geltungszeitraum. Dauerkarteninhaber haben auf Verlangen ihre Identität durch einen Lichtbildausweis nachzuweisen. Zehnerkarten [...] en Zugang zum Spätschwim- men (Dienstag und Donnerstag ab 20:15Uhr). VI. Mehrfachrabatte Mehrfachrabatte, welche sich aus den Nrn. I bis V ergeben, sind ausgeschlossen. VII. Duschkarten Pro Person 1,50 [...] Ehrenamtskarte 3,00 € Familie 2 Erwachsene und mind. 1 Kind 9,00 € Abendtarif ab 18:30 Uhr für alle Personengruppen 2,00 € II. Zehnerkarten Erwachsene ab vollendetem 18. Lebensjahr 36,00 € Kinder ab vollendetem

DLA (K) 23/12 141,96 Euro einen Gerätewagen Logistik GW-Log (V-Lkw) 49,93 Euro 2 3. PersonalkostenPersonalkosten werden nach Ausrückestunden berechnet. Dabei ist der Zeitraum vom Ausrücken aus dem F [...] sersatz und Kostenersatz setzen sich aus den jeweiligen Sachkosten (Nummern 1 und 2) und den Personalkosten (Nummer 3) zusammen. 1. Streckenkosten Die Streckenkosten betragen für jeden angefangenen Kilometer [...] werden bis zu 30 Minuten die halben, im Übrigen die ganzen Stundenkosten erhoben. 3.1 Hauptamtliches Personal Für den Einsatz hauptamtlicher Bediensteter werden folgende Stundensätze berechnet: a) für Beamte

der durch Grabnutzungsrechte berechtigte Personen und deren Familienangehörigen zu gestatten. (2) Die Bestattung anderer als der in Absatz 1 genannten Personen bedarf der besonderen Erlaubnis der Gemeinde [...] Bestattung auch anderer Personen zulassen. (3) Schon bei der Verleihung des Nutzungsrechtes soll der Erwerber für den Fall seines Ablebens aus dem in Absatz 2 Satz 1 genannten Personenkreis Nachfolger im Nut [...] Beisetzung im Friedhof. Es darf nur mit Erlaubnis der Friedhofsverwaltung und in Begleitung eines Vertreters des Friedhofspersonals betreten werden. (2) Die Verstorbenen werden im Leichenhaus aufgebahrt. Sofern

zur Sicherstellung eines ausreichenden Wohnangebots für weniger und durchschnittlich begüterte Personen der örtlichen Bevölkerung, verfügbares Bauland zukünftig auf Grundlage nachfolgender Richtlinien [...] Rechtsentwicklung fortgeschrieben. Zur Prüfung der nachfolgenden Richtlinien ist jeweils auf die Person des Antragsstellers abzustellen, sofern nichts Besonderes geregelt ist. Der andere Ehepartner bzw [...] I. Antragsberechtigung Einen Antrag auf Zuteilung eines gemeindlichen Baugrundstücks dürfen nur Personen stellen, die die nachfolgenden Voraussetzungen kumulativ erfüllen: a) Der Antragssteller darf kein

Gemeinde die Steuermarke auf Verlangen vorzuzeigen; werden andere Personen als der Hundehalter mit dem Hund angetroffen, sind auch diese Personen hierzu verpflichtet. (4) 1 Der steuerpflichtige Hundehalter (§ [...] Betrieb aufgenommenen Hunde gelten als von ihren Haltern gemeinsam gehalten. (2) Halten mehrere Personen gemeinsam einen oder mehrere Hunde, sind sie Gesamtschuldner. (3) Neben dem Hundehalter haftet der

zugänglich und vor Beschädigungen geschützt sein. (2) 1Die Gemeinde bestimmt Zahl, Art, Nennweite und Führung der Grundstücksanschlüsse sowie deren Änderung. 2Sie bestimmt auch, wo und an welche Versorgungsleitung [...] dafür erforderliche Ausstattung der Anlage ist nach den Angaben der Gemeinde zu veranlassen. § 11 Zulassung und Inbetriebsetzung der Anlage des Grundstückseigentümers (1) 1Bevor die Anlage des Grundstück [...] satzungsmäßigen und gesetzlichen Pflichten sind die mit dem Vollzug dieser Satzung beauftragten Personen der Gemeinde berechtigt, zu angemessener Tageszeit Grundstücke, Gebäude, Anlagen, Einrichtungen

Märkte zum Warenverkauf benutzt oder, soweit zulässig, von Beauftragten benutzen lässt. Sind mehrere Personen Benutzer, so haften sie als Gesamtschuldner. § 3 (1) Die Pflicht zur Zahlung der Gebühren beginnt

07.2019 die Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Am Keilrain – 2. Erweiterung“ zur Ausweisung eines Allge- meinen Wohngebietes beschlossen. Im Anschluss an das Wohnbaugebiet „Am Keilrain“ und [...] Erschließung des Gewerbegebietes „Schlosswiesen-Stockwiesen, Erweiterung“ und Ansiedlung neuer Arbeitgeber ergibt sich ein zusätzlicher Bedarf. Ziel ist die Stärkung der Wohnnutzung in dem Hauptort der [...] begründet einen zunehmenden Bedarf an Wohnraum. Für eine nachhaltige Raumentwicklung sind bei der Ausweisung neuer Siedlungsflächen für Wohnen die Festlegungen (Ziele und Grundsätze) im Landesentwicklungsprogramm

(5) Die Marktbeschicker haften dem Markt Schöllkrippen gegenüber für Schäden, die sie selbst, ihr Personal oder ihre Beauftragten verursachen. Insbesondere haftet der Marktbeschicker für die Bau-, Feuer-