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Wassergesetzes (BayWG) erlässt der Markt Schöllkrippen nachfolgend „Gemeinde“ genannt folgende Satzung: § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde betreibt eine öffentliche Einrichtung zur Abwasserbeseitigung [...] oder verpflichtet, kann die Gemeinde durch Vereinbarung ein besonderes Benutzungsverhältnis begründen. (2) Für dieses Benutzungsverhältnis gelten die Bestimmungen dieser Satzung und der Beitrags- und Geb [...] Unterlagen anfordern. (2) Die Gemeinde prüft, ob die geplante Grundstücksentwässerungsanlage den Bestimmungen dieser Satzung entspricht. Ist das der Fall, erteilt die Gemeinde schriftlich ihre Zustimmung

Gemeindeordnung (GO) erlässt der Markt Schöllkrippen, nachfolgend „Gemeinde“ genannt, folgende Satzung: § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde betreibt eine öffentliche Einrichtung zur Wasserversorgung. [...] der Technik erforderlich. § 8 Sondervereinbarungen (1) Ist der Grundstückseigentümer nicht zum Anschluss berechtigt oder verpflichtet, so kann die Gemeinde durch Vereinbarung ein besonderes Benutzungsverhältnis [...] durch die Gemeinde oder durch ein Installationsunternehmen erfolgen, das in ein Installateurverzeichnis der Gemeinde oder eines anderen Wasserversorgungsunternehmens eingetragen ist. 2Die Gemeinde ist berechtigt

Schöllkrippen folgende Satzung: § 1 Gebührenpflicht (1) Für die Benutzung der gemeindlichen Bestattungseinrichtungen erhebt der Markt Schöllkrippen Benutzungsgebühren nach Maßgabe dieser Satzung. (2) Vergütungen [...] die Erinnerungsstele 60,00€ § 7 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01.11.2024 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 02.06.2017 [...] unterliegen, soweit es sich nicht um Gebühren nach dem Kostengesetz handelt, einer besonderen Vereinbarung mit dem Markt Schöllkrippen. § 2 Gebührenschuldner (1) Zahlungspflichtig ist, wer zum Zeitpunkt

erstmals eine wirksame Satzung erlassen und ist der Beitragstatbestand vor dem Inkrafttreten dieser Satzung erfüllt, entsteht die Beitragsschuld erst mit Inkrafttreten dieser Satzung. (3) Ist bei Grundstücken [...] erlässt der Markt Schöllkrippen (nachfolgend "Gemeinde") genannt folgende Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung: § 1 Beitragserhebung Die Gemeinde erhebt zur Deckung ihres Aufwandes für die [...] Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt mit Ausnahme von § 5 Abs. 9 Satz 3 zum 01.04.2015 in Kraft. (2) § 5 Abs. 9 Satz 3 tritt rückwirkend zum 01.01.2013 in Kraft. (3) Die Satzung vom 10.02.2009 in der Fassung

erstmals eine wirksame Satzung erlassen und ist der Beitragstatbestand vor dem Inkrafttreten dieser Satzung erfüllt, entsteht die Beitragsschuld erst mit Inkrafttreten dieser Satzung. (3) Ist bei Grundstücken [...] erlässt der Markt Schöllkrippen (nachfolgend "Gemeinde" genannt) folgende Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung: § 1 Beitragserhebung Die Gemeinde erhebt zur Deckung ihres Aufwandes für die [...] der Satzung vom 12.12.1996 erfasst werden sollten, werden als abgeschlossen behandelt, soweit bestandskräftige Veranlagungen vorliegen. 2Wurden solche Beitragstatbestände nach der genannten Satzung nicht

n die Vereine,Verbände und Organisationen fördern, welche für die Ortsbürger auf sozialem Gebiet tätig sind. II. Förderungsberechtigte Eine Förderung kann nur erfolgen für eingetragene Vereine und kirchliche [...] gen" ist vor Baubeginn zwischen dem Verein und der Gemeinde abzuklären. Nicht gefördert wird der Neu-, Erweiterungs-, und Umbau von verpachteten Vereinsgaststätten, von Hausmeisterwohnungen, Wohnungen [...] Dirigentenhonorar von Gesangvereinen und Musikkapellen Für ihre Dirigenten und für Notenmaterial erhalten die Gesangvereine und Musikkapellen jährlich 300,00 €, soweit eigene Einnahmen des Vereins unerheblich sind

Satzung über die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze des Marktes Schöllkrippen: (Hebesatzsatzung) vom 21.10.2024 Aufgrund des Art. 22 Abs. 2, Art. 23 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in [...] 9 des Gesetzes vom 21.04.2023 (GVBl. S. 128)) erlässt die Marktgemeinde Schöllkrippen folgende Satzung: § 1 Hebesätze Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: [...] chen Betriebe) 350 v. H. 2. Grundsteuer B (für Grundstücke) 320 v. H. § 2 In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt zum 01.01.2025 in Kraft. Schöllkrippen, den 21.10.2024 Marc Babo 1. Bürgermeister

Von den Vorschriften dieser Satzung kann die Gemeinde oder die Bauaufsichtsbehörde im Einvernehmen mit der Gemeinde Abweichungen zulassen. - 3 - § 8 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer [...] (GVBl. S. 619) erlässt der Markt Schöllkrippen (nachfolgend "Gemeinde" genannt) folgende 2. Änderungssatzung: § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung regelt die Ermittlung, Herstellung und Bereithaltung von [...] notwendigen Stellplätze und Abstellplätze ist anhand der Anlage 1 zu dieser Satzung zu ermitteln. Diese Anlage ist Bestandteil dieser Satzung. (2) Ergibt sich nach Abs. 1 ein Missverhältnis zu dem Zu- und Abfa

Schöllkrippen (nachfolgend "Gemeinde" genannt) folgende Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Wasserversorgungseinrichtung: § 1 Beitragserhebung (1) Die Gemeinde erhebt einen Beitrag zur [...] der in Satz 1 genannte Zeitpunkt vor dem Inkrafttreten dieser Satzung liegt, entsteht die Beitragspflicht erst mit Inkrafttreten dieser Satzung. § 4 Beitragsschuldner Beitragsschuldner ist, wer im Zeitpunkt [...] ihres Umfangs nicht in der Bekanntmachung erfolgen. 2Es wird aber erläuternd auf die beim Bauamt der Gemeinde niedergelegten Pläne Bezug genommen. 3Diese Planunterlagen werden dort archivmäßig verwahrt und

Familiengrab bestattet zu werden und Mitglieder seiner Familie (Ehegatte, Kinder, Eltern und unverheiratete Geschwister) darin bestatten zu lassen. Ausnahmsweise kann die Gemeinde die Bestattung auch anderer Personen [...] Gemeindeordnung erlässt der Markt Schöllkrippen folgende Satzung: Erster Teil Allgemeine Vorschriften § 1 Gegenstand der Satzung Zum Zweck einer geordneten und würdigen Totenbestattung insbesondere der [...] Die gemeindlichen Friedhöfe werden von der Gemeinde als Friedhofsträger verwaltet und beaufsichtigt (Friedhofsverwaltung). Der Belegungsplan wird von der Gemeinde so geführt, dass jederzeit festgestellt werden