Suche

entstehen, beispielsweise durch Erstattung des Verdienstausfalls (Art. 9 Abs. 3 BayFwG), des fortgezahlten Arbeitsentgelts (Art. 10 BayFwG) oder durch Entschädigungen nach Art. 11 BayFwG. Wegen Art. 28 Abs [...] n erlässt aufgrund Art. 28 Abs. 4 Bayerisches Feuerwehrgesetz (BayFwG) folgende S A T Z U N G § 1 Aufwendungs- und Kostenersatz (1) Der Markt Schöllkrippen erhebt im Rahmen von Art. 28 Abs. 1 BayFwG A [...] Aufwendungsersatz für die in Art. 28 Abs. 2 BayFwG aufgeführten Pflichtleistungen seiner Feuerwehren, insbesondere für 1. Einsätze, 2. Sicherheitswachen (Art. 4 Abs. 2 Satz 1 BayFwG), 3. Ausrücken nach

Satzung für die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung – HStS) vom 13.12.2021 Aufgrund des Art. 3 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) erlässt der Markt Schöllkrippen folgende Satzung: § 1 [...] in der Bundesrepublik Deutschland gehalten werden, 6. Hunden, die aus Gründen des Tierschutzes vorübergehend in Tierasylen oder ähnlichen Einrichtungen untergebracht sind, 7. Hunden, die die für Rettungshunde [...] Verwahrung genommen hat oder auf Probe oder zum Anlernen hält. 4Alle in einen Haushalt oder einen Betrieb aufgenommenen Hunde gelten als von ihren Haltern gemeinsam gehalten. (2) Halten mehrere Personen

Marktsatzung des Marktes Schöllkrippen vom 18.03.2024 Der Markt Schöllkrippen erlässt aufgrund der Art. 23 und 24 Gemeindeordnung (GO) i. d. F. der Bekanntmachung vom 22.08.1998 (GVBl. S. 796, BayRS 2020-1-1-I) [...] schriftlichen Zuweisung im Ausnahmefall des Abs. 4 Satz 2 auch durch mündliche Zusage gestattet, in der Art und Größe des Platzes festgelegt werden. § 4 (1) Der zugewiesene Platz darf nur zum eigenen Geschä [...] ein Monat die Platzgebühren nicht entrichtet werden; c. wenn der Platz ohne Zustimmung ganz oder teilweise an Dritte überlassen wird, d. wenn der Platzinhaber wiederholt wegen Zuwiderhandlungen gegen le

Gebührensatzung zur Marktsatzung des Marktes Schöllkrippen vom 18.03.2024 Aufgrund der Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes erlässt der Markt Schöllkrippen folgende Gebührensatzung zur Marktsatzung:

bezogen werden, so ist die schriftliche Zustimmung des Grundstückseigentümers beizubringen. 3Über die Art der Wasserabgabe entscheidet die Gemeinde; sie legt die weiteren Bedingungen für den Wasserbezug fest

2.1. Bauvorhaben: Errichtung Einfriedung in Form einer Stützmauer - isolierte Befrei- ung Beschluss: Zu dem Bauvorhaben „Errichtung einer Einfriedung in Form einer Stützmauer“ wird die isolierte Be- freiung [...] Marktgemeinderat Schöllkrippen gemäß Art. 102 Abs. 3 Satz 1 Abs. 2 GO wird die Entlastung erteilt. Abstimmung: Ja-Stimmen 13 Nein-Stimmen 0 pers. beteiligt 1 1 Enthaltung gem. Art. 49 GO (Bgm. Babo) 4. Anschaffung [...] Sanierungsgebiet befindet, ist der Bauherr auf die Möglichkeit einer Be- zuschussung von Dämmsystemen hinzuweisen. Die Grundstücksgrenze verläuft über den Parkstreifen vor dem Haus; eine Bereinigung sollte mit

Aschaffenburg und pro angeschlossenen Haushalt. Bei den Anlieferungen muss es sich in Art, Menge und Häufigkeit um üblicherweise in privaten Haushaltungen anfallende Grünabfälle handeln. Artikel Freimenge / a

Betriebspersonals haben sich Anliefernde auszuweisen. Der Landkreis Aschaffenburg kann Ausnahmen zulassen. § 2 Anlagenbetrieb 1. Verantwortlich für den Betrieb ist das Landratsamt Aschaffenburg, Fachbereich [...] grundsätzlich in Augenschein genommen und nach Art, Menge und Herkunft geprüft. Während der Prüfung ist der Motor des Fahrzeugs abzustellen. Der Anliefernde hat Art und Herkunft der Grünabfälle anzugeben. Das [...] Annahme verweigert werden. 2. Bei den angelieferten Grünabfällen muss es sich in Art, Menge und Häufigkeit um üblicherweise in privaten Haushaltungen anfallende Abfälle handeln. Grünabfälle aus anderen

Gemeinderat des Marktes Schöllkrippen Bürgerinnen und Bürger aus, die sich in ganz herausragender Weise allergrößte Verdienste um das Vereinsleben in unserer Marktgemeinde mit ihren drei Ortsteilen erworben

aus dem Bad wird das Eintrittsgeld nicht erstattet. Dem Nutzer des Bades bleibt ausdrücklich der Nachweis vorbehalten, dass dem Badbetreiber in diesem Fall keine oder eine wesentlich niedrigere Vergütung [...] Bei Einschränkung der Nutzung einzelner Betriebsteile oder bei Schließung des Ba- des im laufenden Betrieb besteht kein Anspruch auf Minderung oder Erstattung. (5) Erworbene Eintrittskarten oder Zutritts [...] Verlassen des Bades aufzubewahren. (7) Bei Überfüllung kann das Personal den Zutritt zum Bad vorübergehend aussetzen. § 4 Zutritt (1) Der Besuch des Betriebes steht grundsätzlich jeder Person frei; für